Kassenärzte erwarten längere Wartezeiten auf Arzttermine
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung warnt, dass gesetzlich Versicherte im kommenden Jahr länger auf Arzttermine warten müssen. Grund seien gekürzte Mittel für die ambulante Versorgung und die neue Pflicht, feste Kontingente freier Termine zu melden.
Gesetzlich Versicherte müssen sich im kommenden Jahr auf längere Wartezeiten bei Arztterminen einstellen. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, sagte der «Bild»-Zeitung, die Bundesregierung habe durch die Kürzung der Mittel für die ambulante Versorgung gerade mehr als 50 Millionen Termine gestrichen. Die neue Pflicht für Arztpraxen, eine feste Zahl freier Termine zu melden, werde die Lage nicht verbessern, sondern verschärfen.
«Dass Arztpraxen künftig eine fixe Zahl an freien Terminen melden müssen, wird nicht dazu führen, dass Patienten schneller an Termine kommen», sagte Gassen. «Im Gegenteil: Wird ein festes Kontingent zu meldender Termine festgelegt und diese damit in den Praxen blockiert, stehen diese nicht mehr für die Patienten in diesen Praxen zur Verfügung.» Der KBV-Chef warnte: «Die Terminnot wird sich also weiter verschärfen.»
Hintergrund ist eine von der Bundesregierung beschlossene Reform der Notfallversorgung, die auch eine erweiterte Terminmeldepflicht enthält. Bisher waren Vertragsärzte verpflichtet, der Terminservicestelle freie Termine zu melden, konnten den Umfang aber selbst bestimmen. Künftig sollen sie feste Kontingente melden, deren Umfang die Kassenärztlichen Vereinigungen im Einvernehmen mit den Landesverbänden der Kranken- und Ersatzkassen festlegen. Der Bundestag hatte die Reform kürzlich beschlossen.
Die KBV hatte die erweiterte Meldepflicht bereits im Vorfeld kritisiert. Gassen bemängelte, die Politik streiche zunächst die extrabudgetäre Vergütung für zusätzliche Termine und verschärfe dann die Meldepflicht. Die KBV habe immer wieder auf diese Zusammenhänge hingewiesen. «Nur wenn mehr Geld für die ambulante Versorgung zur Verfügung steht, wird es mehr Termine geben können», sagte Gassen. «Das sind vergleichsweise einfach zu verstehende wirtschaftliche Abhängigkeiten.»
Die Reform der Notfallversorgung soll nach dem Willen der Regierung die Versorgung in Notaufnahmen und Arztpraxen besser verzahnen. Die KBV befürchtet jedoch, dass die starren Vorgaben die Verfügbarkeit von Terminen in den Praxen einschränken. Die Kritik richtet sich nicht gegen die Notfallreform insgesamt, sondern gegen die darin enthaltene Terminmeldepflicht. Diese soll nach Einschätzung der Kassenärzte dazu führen, dass Praxen Termine für die Meldestelle reservieren müssen, die dann für die eigene Patientenschaft fehlen.
Für gesetzlich Versicherte bedeutet das nach Einschätzung der KBV vor allem längere Wartezeiten bei Facharztterminen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung vertritt die Interessen der Vertragsärzte und ist damit ein zentraler Akteur in der ambulanten Versorgung. Ob die Reform in der Praxis tatsächlich zu den befürchteten Engpässen führt, wird sich erst im kommenden Jahr zeigen, wenn die neuen Meldepflichten greifen. Die KBV fordert stattdessen eine auskömmliche Finanzierung der ambulanten Versorgung, um das Terminangebot auszuweiten.
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