Polen prüft Hinweise auf mögliche Anschlagspläne gegen Tusk und Verteidigungsminister
Die polnischen Behörden gehen Hinweisen auf mögliche Attentatspläne gegen Regierungschef Donald Tusk und Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz nach. Innenministerium und Geheimdienste beriefen eine Sondersitzung ein, Tusk wurde am frühen Sonntagmorgen informiert.
Die polnischen Behörden untersuchen Hinweise auf möglicherweise geplante Anschläge auf Regierungschef Donald Tusk und Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz. Wie eine Sprecherin des Innenministeriums am Sonntag auf der Plattform X mitteilte, hat die Polizei entsprechende Informationen erhalten. Innenminister Marcin Kierwiński ordnete Maßnahmen in der Sache an, ebenso der für die Geheimdienste zuständige Minister Tomasz Siemoniak.
Am Sonntag um 11 Uhr kamen Vertreter des polnischen Inlandsgeheimdienstes ABW, der Polizei und des Staatsschutzdienstes SOP zu einer Sondersitzung zusammen. Der SOP ist unter anderem für den Schutz hochrangiger Politiker zuständig. Das berichtete die polnische Zeitung «Gazeta Wyborcza». Regierungssprecher Adam Szłapka sagte dem Fernsehsender Polsat News, Tusk sei am Sonntag gegen 7 Uhr über die mögliche Bedrohung informiert worden. Die Angelegenheit sei ernst, betonte Szłapka. Der Regierungschef halte sich weiterhin in Warschau auf und gehe seinen Amtsgeschäften nach.
Nähere Angaben zu den Hintergründen machten die Behörden zunächst nicht. Der Sprecher des Geheimdienstkoordinators, Jacek Dobrzyński, erklärte gegenüber der polnischen Nachrichtenagentur PAP, er könne derzeit keine weiteren Einzelheiten nennen. Ob tatsächlich ein Anschlag vorbereitet wurde, ist bislang unklar. Die Ermittlungen laufen.
Am Sonntagmorgen hatte Tusk bereits an einer Besprechung mit mehreren Ministern und Sicherheitsverantwortlichen teilgenommen. Dabei ging es allerdings um Gewalt an Schulen und die Verbreitung von Desinformation. Die Sitzung war bereits am Samstag angekündigt worden. Ein Zusammenhang mit der Anschlagswarnung ist nicht bekannt.
Die möglichen Anschlagspläne fallen in eine angespannte Sicherheitslage in Polen. Eine Serie von Messerangriffen an Schulen versetzt das Land seit Tagen in Unruhe und beschäftigt auch die Politik. Die Polizei nahm nach Angaben der Behörden bereits 117 Personen fest. Die Regierung steht unter Druck, auf die Gewaltwelle zu reagieren. Die am Sonntagmorgen angesetzte Sitzung zu Gewalt an Schulen und Desinformation war Teil dieser Bemühungen.
Die polnischen Sicherheitsbehörden halten sich mit Details zu den möglichen Anschlagsplänen zurück. Weder das Innenministerium noch der Geheimdienstkoordinator nannten Einzelheiten zu den Hintermännern oder möglichen Motiven. Auch zur Frage, ob die Hinweise konkret genug sind, um von einem ernsthaften Vorhaben auszugehen, gab es zunächst keine Auskunft. Die Sondersitzung mit ABW, Polizei und SOP deutet jedoch auf den Ernst der Lage hin.
Der Schutz hochrangiger Politiker liegt in Polen beim Staatsschutzdienst SOP. Dass dieser an der Sondersitzung teilnahm, unterstreicht die Bedeutung der Warnung. Regierungssprecher Szłapka betonte, Tusk setze seine Amtsgeschäfte fort. Der Regierungschef befindet sich weiterhin in der Hauptstadt. Weitere Maßnahmen zum Schutz der betroffenen Regierungsmitglieder wurden nicht im Detail bekannt gegeben.
Die Behörden prüfen die Hinweise mit Hochdruck. Ob sich der Verdacht bestätigt, bleibt offen. Die Ermittlungen zu den möglichen Anschlagsplänen dauern an.
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