Beck warnt SPD und Grüne vor Koalition mit der Linkspartei in Berlin
Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Beck, hat SPD und Grüne davor gewarnt, in Berlin eine rot-grün-rote Koalition zu bilden. Die Berliner Linkspartei sei ein «gäriger antizionistischer Haufen», sagte Beck im Deutschlandfunk-Interview.
Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Beck, hat SPD und Grüne eindringlich davor gewarnt, in Berlin eine Regierung mit Beteiligung der Linkspartei zu bilden. Die Berliner Linkspartei sei ein «gäriger antizionistischer Haufen», sagte Beck im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Mit dieser drastischen Formulierung positioniert sich der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft klar gegen ein rot-grün-rotes Bündnis in der Hauptstadt.
Beck richtet seine Warnung ausdrücklich an die beiden potenziellen Koalitionspartner SPD und Grüne. Sie sollten sich genau überlegen, ob sie sich auf eine Regierung mit der Linkspartei einlassen wollten, so der Tenor seiner Aussage. Die Wortwahl «gärig» deutet auf eine aus Becks Sicht unberechenbare und problematische Entwicklung innerhalb der Berliner Linkspartei hin. Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft sieht in der Partei offenbar eine Gruppierung, die israelfeindliche Positionen nicht nur duldet, sondern maßgeblich prägt.
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft ist ein zivilgesellschaftlicher Verband, der sich für die deutsch-israelischen Beziehungen und die Bekämpfung von Antisemitismus einsetzt. Die Warnung ihres Präsidenten fällt in eine Phase, in der in Berlin über die Bildung einer neuen Landesregierung verhandelt wird. Eine rot-grün-rote Koalition würde bedeuten, dass die Linkspartei erstmals Regierungsverantwortung in der Hauptstadt übernimmt. Beck macht deutlich, dass er darin eine Gefahr für das Verhältnis Berlins zu Israel und für den Kampf gegen Antisemitismus sieht.
Die Debatte um die Berliner Linkspartei ist seit längerem von Kontroversen über ihren Umgang mit Israel und antisemitischen Vorfällen geprägt. Becks Aussage reiht sich in eine breitere gesellschaftliche Diskussion ein, in der Vertreter jüdischer und israelfreundlicher Organisationen wiederholt vor einer Normalisierung entsprechender Positionen warnen. Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft fordert SPD und Grüne damit auf, ihre koalitionspolitischen Entscheidungen auch an dieser Frage zu messen.
Ob die Warnung Becks die laufenden Sondierungen und Koalitionsgespräche in Berlin beeinflussen wird, ist offen. Klar ist, dass der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft mit seiner drastischen Wortwahl eine Debatte über die außen- und gesellschaftspolitische Ausrichtung der künftigen Berliner Landesregierung anstößt. SPD und Grüne stehen damit vor der Frage, wie sie mit den Bedenken aus der Zivilgesellschaft umgehen und ob sie eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei trotz dieser Warnungen weiterverfolgen.
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