Heil nennt Bedingungen für SPD-Spitzen-Kandidatur
Hubertus Heil kann sich eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz vorstellen, knüpft sie aber an zwei Bedingungen: einen klaren inhaltlichen Kurs und ein starkes Team. Die Partei wählt ihre Führung im Januar in Bremen neu.
Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kann sich unter bestimmten Umständen eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz vorstellen. «Das ist möglich», sagte Heil dem «Spiegel». «Aber ich werde das sorgfältig anhand von zwei Fragen entscheiden. Erstens: Was soll die Richtung der SPD sein? Zweitens: Was ist das Team?» Bereits Mitte Oktober hatte Heil in der ARD erklärt, er könne eine Kandidatur «nicht ausschließen».
Heil verknüpft eine mögliche Bewerbung mit klaren inhaltlichen Erwartungen. Die SPD brauche «einen klaren Kurs für das, was ich eine solidarische Leistungsgesellschaft nenne», sagte er. Dazu gehöre Respekt für «Einsatz, Engagement und Leistung». Nötig seien zudem Klarheit in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie «ein starkes Team». Auf die Frage, ob er der Richtige sei, um die Partei zu erneuern, verwies der 53-Jährige auf seine politische Erfahrung und seine Fähigkeit zu verhandeln. Wichtiger sei jedoch «Neugier auf Menschen und darauf, wie die Welt sich verändert».
Mit Blick auf eine mögliche Doppelspitze, für die laut Parteistatut eine Frau benötigt würde, lehnte Heil «Name-Dropping» ab, versicherte aber: «Es gibt eine Reihe von Frauen in der SPD, die das können.» Er verwies auf die laufenden internen Gespräche in der Partei. «Wenn ich dabei den berechtigten Eindruck gewinne, dass ich meinen Beitrag für eine stärkere SPD leisten kann, trete ich an», sagte Heil. Als Vorbild nannte er den britischen Labour-Premierminister Andy Burnham. «So stelle ich mir die SPD vor: mit klarem Kompass und konkreten Taten.»
Hintergrund der Debatte ist der Rücktritt von Bärbel Bas. Sie hatte am 12. Oktober ihren sofortigen Rücktritt als SPD-Chefin und Arbeitsministerin bekanntgegeben. An ihre Stelle im Ministerium rückte der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer nach. Die SPD will bei einem Bundesparteitag am 16. und 17. Januar in Bremen ihre komplette Führung neu wählen und inhaltliche Schwerpunkte wie die Bezahlbarkeit des Lebens setzen.
Der verbliebene Parteichef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hatte offengelassen, ob er erneut antritt. Auf seinen möglichen Konkurrenten angesprochen, sagte Heil: «Lars Klingbeil schultert als Bundesfinanzminister viele schwierige Aufgaben.» Es gehe jedoch nicht um einzelne Personen. Kritikerinnen und Kritiker aus der SPD-Basis hatten in den vergangenen Monaten wiederholt die Doppelrolle von Parteivorsitz und Regierungsamt bemängelt, weil sie einen klaren SPD-Kurs erschwere.
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