Merz würdigt türkische Einwanderer und warnt vor Fremdenfeindlichkeit
Zum 65. Jubiläum des Anwerbeabkommens betont Bundeskanzler Merz den Beitrag türkischer Migranten für Deutschland und nennt Angst vor Fremden ein «Gift jeder freiheitlichen Gesellschaft». Den Begriff Remigration bezeichnet er als Unwort.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat zum 65. Jubiläum des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens die Leistungen türkischer Einwanderer für Deutschland gewürdigt und zugleich vor Fremdenfeindlichkeit gewarnt. Deutschland sei durch Migranten aus der Türkei «kulturell, wirtschaftlich, wissenschaftlich und kulinarisch reicher geworden», betonte Merz. Die Angst vor dem Fremden bezeichnete er als «Gift jeder freiheitlichen Gesellschaft».
Merz mahnte in diesem Zusammenhang, Vorurteile und Rassismus dürften keinen Platz haben. Die Warnung fiel in eine Debatte, die seit Monaten von hitzigen Auseinandersetzungen über Migration geprägt ist. Der Bundeskanzler nutzte das Jubiläum offenbar bewusst, um ein Zeichen für Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu setzen.
Besondere Aufmerksamkeit erregte seine Einordnung des Begriffs «Remigration». Merz bezeichnete das Wort als Unwort. Der Ausdruck wird in rechtspopulistischen und rechtsextremen Kreisen verwendet und steht für die Forderung, Menschen mit Migrationsgeschichte in großem Stil außer Landes zu bringen. Die klare Ablehnung durch den Regierungschef ist bemerkenswert, da die Debatte über Migration in Deutschland seit geraumer Zeit polarisiert.
Das Anwerbeabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei wurde vor 65 Jahren geschlossen. Es ermöglichte türkischen Arbeitskräften die Einreise nach Deutschland, um den Arbeitskräftebedarf der wachsenden Wirtschaft zu decken. Ursprünglich als befristete Maßnahme gedacht, entwickelte sich daraus eine dauerhafte Einwanderungsgeschichte: Viele der sogenannten Gastarbeiter blieben, holten ihre Familien nach und wurden zu einem festen Bestandteil der deutschen Gesellschaft.
Die Würdigung durch Merz fällt in eine Zeit, in der über Migration und Integration intensiv gestritten wird. Der Bundeskanzler betonte den positiven Beitrag, den türkischstämmige Menschen in Deutschland leisten. Seine Aussage, das Land sei durch sie reicher geworden, richtet sich gegen eine Wahrnehmung, die Zuwanderung vor allem als Belastung sieht.
Mit der Bezeichnung «Remigration» als Unwort positioniert sich Merz deutlich gegen Kräfte, die eine massenhafte Ausweisung von Migranten fordern. Der Begriff ist in den vergangenen Jahren zu einem Schlagwort einer Bewegung geworden, die Zuwanderung grundsätzlich ablehnt. Die Warnung vor der Angst vor dem Fremden ist daher auch als Mahnung an die eigene politische Debatte zu verstehen.
Ob die Worte des Kanzlers die aufgeheizte Stimmung beruhigen können, bleibt abzuwarten. Das Jubiläum des Anwerbeabkommens bietet jedenfalls Anlass, Bilanz zu ziehen: Aus den einst angeworbenen Arbeitskräften sind längst Bürgerinnen und Bürger geworden, die das Land in vielen Bereichen prägen. Merz hat diesen Beitrag ausdrücklich anerkannt und zugleich davor gewarnt, Fremdheit als Bedrohung zu begreifen.
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