Nato verurteilt russische Gewaltandrohung «aufs Schärfste»
Die Nato weist Moskaus Drohung um Kaliningrad scharf zurück und betont ihre Verteidigungsbereitschaft. Russland hatte in einem Schreiben an die Nato mit Angriffen auf Entscheidungszentren und dem Einsatz von Atomwaffen gedroht.
Die Nato hat eine russische Warnung vor einer schweren militärischen Eskalation um die Exklave Kaliningrad energisch zurückgewiesen. Nato-Sprecherin Allison Hart erklärte am Dienstag, das Bündnis verurteile die Androhung von Gewalt «aufs Schärfste», einschließlich jeglicher unverantwortlicher nuklearer Rhetorik. Die Nato sei ein Verteidigungsbündnis, und keine ihrer Aktivitäten oder Übungen stelle eine Gefahr für irgendeinen Teil Russlands dar.
Hintergrund ist ein Schreiben der russischen Regierung, das über die russische Botschaft in Belgien an die Nato gerichtet wurde. Darin wirft Moskau dem Bündnis eine «beispiellose Eskalation der militärisch-politischen Lage rund um die russische Region Kaliningrad» sowie äußerst provokative öffentliche Äußerungen von Vertretern der Nato-Mitgliedstaaten vor. Der Text des Schreibens lag der Deutschen Presse-Agentur vor.
In dem Brief heißt es weiter, der «gefährliche und rücksichtslose Kurs» berge ein hohes Risiko für den Ausbruch eines direkten bewaffneten Konflikts, bei dem bereits zu Beginn russische Angriffe auf Entscheidungszentren in den Mitgliedstaaten des Bündnisses möglich wären. Russland werde bereit sein, das gesamte ihm zur Verfügung stehende Arsenal an Streitkräften und Fähigkeiten, einschließlich Atomwaffen, einzusetzen, um sein Territorium zu verteidigen, sollten die Nato-Staaten versuchen, die Region Kaliningrad vom Rest des Landes zu isolieren. Die Nato-Mitgliedstaaten werden zudem aufgefordert, von weiteren destabilisierenden und eskalierenden Maßnahmen abzusehen, um eine groß angelegte Konfrontation zu vermeiden.
In der Nato wird davon ausgegangen, dass das russische Schreiben insbesondere eine Reaktion auf ein Mitte August durchgeführtes Luftmanöver ist. Mit ihm sollte nach Angaben aus Militärkreisen gezeigt werden, dass die Nato im Fall einer militärischen Aggression Russlands gegen Bündnisterritorium in der Lage wäre, die Exklave Kaliningrad zu kontrollieren. Das polnische Verteidigungsministerium sprach von einer Demonstration der Fähigkeiten des Bündnisses zur schnellen Reaktion.
Nato-Sprecherin Hart betonte, man fordere Russland auf, seinen unprovozierten Krieg in der Ukraine zu beenden. Russlands Einsatz hybrider Taktiken sei ein Zeichen der Verzweiflung. Man werde sich dadurch jedoch nicht von der Unterstützung für die Ukraine abbringen lassen. Man verfüge über alle erforderlichen Mittel, um jeden Zentimeter des Bündnisgebiets zu verteidigen, und sei stark, einsatzbereit und in der Lage, jeder Bedrohung entgegenzutreten.
Unterdessen hat der russische Präsident Wladimir Putin angeordnet, die Armee des Landes weiter aufzustocken. Er unterzeichnete ein Dekret, das 15.500 zusätzliche Soldaten vorsieht. Die letzte Aufstockung der Armee fand im Juli statt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Russland in seiner abendlichen Videoansprache vor, mit einer zusätzlichen Mobilmachung begonnen zu haben. In der Nacht kam es zudem zu Explosionen in Kiew.
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