Merz reist nach Singapur, Japan und Südkorea, Steinmeier nach China
Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier brechen am Montag zu mehrtägigen Asienreisen auf. Merz will die wirtschaftliche Abhängigkeit von China verringern, Steinmeier wirbt in Peking für ausbalancierte Beziehungen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier brechen am Montag zu mehrtägigen Reisen nach Asien auf. Steinmeier startet am Morgen zu seinem zweiten Staatsbesuch in China, wenige Stunden später beginnt für Merz seine bisher längste Auslandsreise als Kanzler. Seine erste Station ist der Stadtstaat Singapur, anschließend reist er weiter nach Japan und Südkorea.
Die beiden Reisen führen zu sehr unterschiedlichen Partnern. China ist der mit Abstand wichtigste Wirtschaftspartner Deutschlands in Asien. Das von der Kommunistischen Partei autoritär geführte Land gilt zugleich als Wettbewerber und Systemrivale. Die drei Länder, die Merz besucht, zählen dagegen zu den gleichgesinnten Partnern auf dem Kontinent. Mit Japan ist Deutschland über die G7 der demokratischen Wirtschaftsmächte besonders eng verbunden.
Merz kehrt erst am späten Freitagabend nach Berlin zurück, kurz darauf auch Steinmeier. In Regierungskreisen wird betont, dass es keinen direkten Zusammenhang zwischen den beiden Reisen gibt. Die Merz-Reise sei eine «im eigenen Recht», heißt es aus dem Kanzleramt. Dennoch haben sich beide Seiten eng abgestimmt.
Für Merz ist es die dritte Asien-Reise als Kanzler. Anders als seine Vorgänger Olaf Scholz (SPD) und Angela Merkel (CDU) entschied er sich im Januar, zuerst Indien, das bevölkerungsreichste Land der Welt, zu besuchen, und reiste erst wenige Wochen später nach China. Das gilt als klares Zeichen, dass er die wirtschaftliche Abhängigkeit Deutschlands von China verringern will, vor allem bei wichtigen Rohstoffen. Diese sogenannte Diversifizierung soll auch die aktuelle Reise unterstützen, die als Investition in Partnerschaften und in eine gemeinsame Vorstellung von internationaler Ordnung verstanden wird.
In Singapur wird der Kanzler neben politischen Gesprächen eine außenpolitische Grundsatzrede halten. In Japan und Südkorea steht die Teilnahme an Wirtschaftskonferenzen auf dem Programm. Von Seoul aus macht Merz zudem einen Abstecher in die demilitarisierte Zone an der Grenze zu Nordkorea. Er wird von einer großen und hochkarätigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Geplant sind mehrere Unternehmensabkommen sowie Vereinbarungen zwischen den Regierungen, unter anderem zu Künstlicher Intelligenz, Infrastruktur und kritischen Rohstoffen.
Für Steinmeier ist der viertägige Staatsbesuch in China Abschluss und zugleich Höhepunkt seiner zahlreichen Asien-Reisen der vergangenen Jahre. Allein in seiner zweiten Amtszeit besuchte er rund zehn asiatische Staaten, darunter Singapur, Japan und Südkorea. Dabei warb er regelmäßig für Deutschland und Europa als fairen und verlässlichen Partner und als Garanten einer regelbasierten internationalen Ordnung. Seine Botschaft lautete, Deutschland und Europa stünden bereit, wenn asiatische Staaten einseitige Abhängigkeiten vom großen Nachbarn China abbauen wollten.
Fairness in den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen wird auch in Peking ein zentrales Thema sein, ebenso die künftige Rolle Chinas in den internationalen Beziehungen. Bei der Verleihung der Ehren-Professur an der Universität Peking am Donnerstag will Steinmeier dazu eine Grundsatzrede halten. Am Tag darauf will er mit Staatspräsident Xi Jinping sprechen. Im Bundespräsidialamt heißt es: «Wir wollen nicht Abkopplung von China, sondern wir wollen enge und belastbare wirtschaftliche Beziehungen, aber eben solche, die im Interesse beider Seiten sind. Deswegen müssen Ungleichgewichte abgebaut werden.»
Steinmeier geht es dabei um systemische Wirtschafts- und Handelsfragen, nicht um Vertragsabschlüsse für deutsche Unternehmen. Deshalb nimmt er keine Wirtschaftsdelegation mit, sondern den Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Peter Leibinger, sowie Dirk Jandura, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel und Dienstleistungen. Eng abgestimmt hat sich der Bundespräsident außerdem mit Handelskommissar Maroš Šefčovič. Dieser hatte zuvor in Verhandlungen mit Chinas Handelsminister Wang Wentao eine Drosselung chinesischer Exporte von Hybridautos nach Europa erreicht. Steinmeier reise, so das Bundespräsidialamt, «nicht nur als deutsches Staatsoberhaupt nach China, sondern als Europäer». Dies unterstreicht er durch die Mitreise der Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD).
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