Niedersachsens Migrationsbeauftragter Kurku tritt nach Morddrohungen zurück
Deniz Kurku (SPD) legt sein Ehrenamt als Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe mit sofortiger Wirkung nieder. Grund sind massive Anfeindungen und Morddrohungen im Zusammenhang mit der Gewalttat von Stade, in die seine Schwiegermutter verwickelt sein soll.
Niedersachsens Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe, Deniz Kurku (SPD), legt sein Ehrenamt mit sofortiger Wirkung nieder. Als Grund nannte der Politiker in einer Mitteilung der Staatskanzlei massive Anfeindungen, Morddrohungen und Falschbehauptungen im Zusammenhang mit der Gewalttat von Stade. Der SPD-Politiker rechtfertigte seinen Rücktritt laut Medienberichten auch damit, dass er sein Amt ehrenamtlich ausführe.
Hintergrund der Drohungen sind Ermittlungen gegen seine Schwiegermutter. Sie soll nach Angaben der Ermittler den Fluchtwagen des Täters gefahren haben, der im Juni in einer Jugendeinrichtung in Stade nahe Hamburg sechs Menschen getötet hatte. Hintergrund der Tat war ein Sorgerechtsstreit um die Tochter des Mannes. Kurku selbst hatte stets darauf hingewiesen, dass er mit der Tat nicht in Verbindung stehe.
Der 2017 erstmals in den Niedersächsischen Landtag eingezogene Abgeordnete hatte zuvor Politikwissenschaften studiert. In seiner Funktion als Migrationsbeauftragter engagierte er sich für die Teilhabe von Zugewanderten und setzte sich wiederholt für eine differenzierte Debatte in der Migrationspolitik ein. Durch die familiären Verstrickungen in den Fall von Stade geriet er jedoch zunehmend ins Visier von Anfeindungen im Netz und im öffentlichen Raum.
Die Staatskanzlei in Hannover bestätigte den Rücktritt und dankte Kurku für seine langjährige Arbeit. Über eine Nachfolge wurde zunächst nicht entschieden. Der Fall wirft erneut Fragen nach dem Umgang mit öffentlichen Amtsträgern auf, die durch persönliche Angriffe und Drohungen in ihrer Arbeit behindert werden. Kurku selbst äußerte sich bislang nicht weiter zu den konkreten Inhalten der Drohungen.
Die Gewalttat von Stade hatte bundesweit Bestürzung ausgelöst und eine Debatte über Sicherheit in Jugendeinrichtungen sowie über die Hintergründe familiärer Konflikte angestoßen. Die Ermittlungen zu dem Fall dauern an. Kurkus Rücktritt erfolgt nun wenige Monate nach der Tat und zeigt, wie weitreichend die persönlichen Folgen für Angehörige von Beteiligten sein können, selbst wenn ihnen keine eigene Verantwortung für die Tat vorgeworfen wird.
