Norwegen beschlagnahmt russisches Schiff: Moskau spricht von Piraterie
Norwegen hat auf Betreiben des ukrainischen Energiekonzerns Naftogaz ein russisches Expeditionsschiff in der Arktis beschlagnahmt. Russland wirft Oslo daraufhin „echte Piraterie“ vor. Hintergrund ist ein Schiedsspruch, der Moskau zu Milliardenzahlungen an Kiew verpflichtet.
Norwegen hat auf Antrag des ukrainischen Staatskonzerns Naftogaz ein russisches Expeditionsschiff in der Arktis beschlagnahmt. Die Maßnahme erfolgte nahe der Inselgruppe Spitzbergen, wie mehrere europäische Nachrichtenagenturen übereinstimmend berichten. Russland reagierte umgehend mit scharfer Kritik und wirft Norwegen „echte Piraterie“ vor. Das Außenministerium in Moskau kündigte an, die Beschlagnahmung juristisch und diplomatisch anzufechten.
Hintergrund des Vorgehens ist ein internationaler Schiedsspruch, der Russland zur Zahlung einer Milliardensumme an Naftogaz verurteilt hatte. Da Moskau die Forderung bislang nicht beglichen hat, ließ der ukrainische Energiekonzern das Schiff in norwegischen Gewässern pfänden, um die Zwangsvollstreckung der Forderung durchzusetzen. Bei dem beschlagnahmten Schiff handelt es sich nach Angaben norwegischer Behörden um ein Expeditionsschiff, das in der Arktis eingesetzt wurde. Medienberichten zufolge soll es auch für wissenschaftliche Zwecke genutzt worden sein. Forscher, die mit dem Fall vertraut sind, erklärten jedoch, das Schiff sei in der Vergangenheit wiederholt für Propagandazwecke eingesetzt worden.
Die Beschlagnahmung hat unmittelbar politische Spannungen zwischen Norwegen und Russland ausgelöst. Oslo verteidigte die Maßnahme als rechtsstaatlichen Akt, der auf einem internationalen Schiedsspruch beruhe. Die norwegische Regierung betonte, man handle nach geltendem Recht und kooperiere mit den zuständigen Gerichten. Russland hingegen sieht darin einen feindseligen Akt und eine Verletzung internationaler Seerechtsgrundsätze. Der russische Botschafter in Oslo wurde ins Außenministerium einbestellt, um den Protest zu übermitteln.
Der Fall reiht sich ein in eine Serie von Rechtsstreitigkeiten zwischen Russland und der Ukraine, die seit Beginn des Krieges auch wirtschaftlich ausgetragen werden. Naftogaz hatte bereits mehrfach versucht, russische Vermögenswerte im Ausland pfänden zu lassen, um Entschädigungsforderungen aus Schiedsverfahren durchzusetzen. Die Beschlagnahmung in Norwegen gilt als einer der bislang prominentesten Fälle, weil sie ein russisches Staatsunternehmen im Hoheitsgebiet eines NATO-Mitglieds betrifft.
Beobachter werten die Entscheidung Oslos als Signal, dass westliche Staaten zunehmend bereit sind, russische Vermögenswerte zur Durchsetzung von Gerichtsurteilen heranzuziehen. Die norwegischen Behörden haben das Schiff vorerst unter behördliche Aufsicht gestellt. Über eine mögliche Versteigerung oder anderweitige Verwertung wurde bislang nicht entschieden. Russland kündigte an, alle rechtlichen Schritte zu prüfen, um die Freigabe des Schiffes zu erreichen.
