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AfD-Parteitag in Erfurt trotz massiver Proteste pünktlich gestartet

Trotz tausender Demonstranten, Sitzblockaden und einer Autobahnblockade hat der AfD-Bundesparteitag in Erfurt wie geplant begonnen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz.

AfD-Parteitag in Erfurt trotz massiver Proteste pünktlich gestartet
Trotz Protesten und Blockaden: AfD-Parteitag kann beginnen
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Der Bundesparteitag der AfD in Erfurt ist am Samstag trotz massiver Proteste und Blockadeaktionen pünktlich um 10.00 Uhr gestartet. Bereits mehr als zwei Stunden vor dem geplanten Beginn hatten sich nach Angaben der Partei rund 540 der 600 Delegierten in der Messehalle eingefunden. Die Partei hatte zuvor erklärt, der Parteitag solle beginnen, sobald mindestens die Hälfte der Delegierten anwesend sei. Viele von ihnen waren in Bussen, begleitet von zahlreichen Polizeifahrzeugen, auf das Messegelände gebracht worden.

Bereits in den frühen Morgenstunden hatten sich tausende Menschen in Erfurt versammelt, um gegen den Parteitag zu demonstrieren. Die Proteste, zu denen Gewerkschaften, Initiativen und Bündnisse aufgerufen hatten, waren überwiegend friedlich, wurden aber von mehreren Blockadeaktionen begleitet. Nach Polizeiangaben beteiligten sich zeitweise mehrere tausend Demonstranten an einer Sitzblockade auf einem Abschnitt der Autobahn 71 bei Erfurt. Die Autobahn wurde in der Nähe des Erfurter Kreuzes blockiert, wo sich die A71 und die A4 kreuzen. Die A4 selbst war von der Blockade nicht betroffen.

Das Bündnis „Widersetzen“ hatte im Vorfeld angekündigt, mit Blockaden den Parteitag verhindern zu wollen. Aktivisten zeigten Banner mit Aufschriften wie „Kein Frieden mit der AfD“. An mehreren Stellen in Erfurt gab es Sitzblockaden, an denen sich laut Polizei rund 800 Menschen an einem zentralen Platz beteiligten. Hunderte weitere blockierten Zufahrtsstraßen in die Stadt. Einige Aktivisten klebten sich an Straßenbahnschienen fest oder ließen sich von einer Brücke herab. An einer Stelle durchbrachen Demonstranten eine Polizeiabsperrung, wobei es nach Angaben von Reportern auch zu härteren Auseinandersetzungen kam. Einzelne Personen, die das Weiterkommen eines anderen Demonstrationszuges behinderten, wurden von Polizisten weggezogen oder weggetragen.

Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, unterstützt von Kräften aus fast allen Bundesländern und der Bundespolizei. Die Beamten stellten unter anderem Pferde und Wasserwerfer bereit. Die Sicherheitskräfte schlossen nicht aus, dass bis zu 2.500 gewaltbereite Demonstranten anreisen könnten. Ein Bürgerbüro der AfD sowie Beamte wurden nach Polizeiangaben in einer Straße mit Pyrotechnik und Farbbeuteln angegriffen. Die Polizei appellierte an die Demonstranten, friedlich zu bleiben.

Die Stadt Erfurt hatte eine Allgemeinverfügung erlassen, die auf einzelnen Straßen Demonstrationen untersagte. Dagegen entwickelte sich ein Rechtsstreit. Das Verwaltungsgericht Weimar monierte, dass sich die Verfügung auch gegen friedliche Versammlungen richte und ein polizeilicher Notstand nicht nachgewiesen worden sei. Die Stadt Erfurt legte nach Angaben des Oberverwaltungsgerichts Beschwerde gegen diese Entscheidung ein. Das Demonstrationsverbot auf den betroffenen Straßen galt nach Polizeiangaben jedoch weiterhin.

Erfurts Ordnungsdezernentin Heike Langguth zeigte sich erleichtert, dass die Nacht in Erfurt friedlich verlaufen sei. Die ersten Demonstrationen in der Innenstadt seien ebenfalls friedlich gewesen. An mehreren Orten wurde von den Demonstranten gesungen, in der Nähe des Hauptbahnhofs wurde eine große Regenbogenfahne ausgerollt. Auf Transparenten waren Aufschriften wie „Stoppt die Brandstifter“ oder „Gegen Rassismus, Faschismus und Krieg“ zu lesen.

AfD-Parteichef Tino Chrupalla begrüßte die Delegierten mit den Worten: „Der frühe Vogel fängt den Wurm. Die Randalierer von der Antifa haben ihr eigenes Störmanöver verschlafen.“ Er zeigte sich zuversichtlich mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen im Herbst. „Vielleicht können wir bald schon alleine regieren“, sagte Chrupalla in seiner Eröffnungsrede. Auf dem Parteitag soll unter anderem die Parteispitze neu gewählt werden.

Autor

Nachrichtenredakteurin

Elena Mertens berichtet für Grenzah über Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur und aktuelle Ereignisse. Der Schwerpunkt liegt auf Prüfung, Kontext und verständlicher Einordnung.