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Andrang von Migranten in Ceuta: Spanische Exklave schlägt Alarm

Hunderte Migranten erreichen innerhalb weniger Tage die spanische Nordafrika-Exklave Ceuta. Die Regionalregierung fordert den nationalen Notstand, während Madrid den Militäreinsatz anordnet. Die Lage erinnert an die Krise von 2021.

Andrang von Migranten in Ceuta: Spanische Exklave schlägt Alarm
Ceuta: Andrang von Migranten: Spaniens Afrika-Exklave schlägt Alarm
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Die spanische Nordafrika-Exklave Ceuta erlebt einen massiven Ansturm von Migranten. Innerhalb weniger Tage sind mindestens 1.500 Menschen in das spanische Hoheitsgebiet gelangt, die meisten von ihnen schwimmend über die Grenze von Marokko aus. Die Regionalregierung schlägt Alarm und hat die Zentralregierung in Madrid aufgefordert, den nationalen Notstand auszurufen und das Militär zur Sicherung der Grenze einzusetzen. Unter den Ankömmlingen befinden sich zahlreiche Minderjährige und Kinder, wie der staatliche Fernsehsender RTVE berichtete.

Madrid lehnte die Forderung nach einem Notstand allerdings ab. Das Innenministerium erklärte, nach den geltenden Zivilschutzvorschriften zählten Migrationsbewegungen nicht zu den Risiken, für die das nationale Zivilschutzsystem vorgesehen sei. Stattdessen ordnete die Regierung den Einsatz von 120 Soldaten der in Ceuta stationierten Armeeeinheiten zur Unterstützung der Grenzbeamten an. Diese Maßnahme war bereits während der Migrationskrise im Mai 2021 ergriffen worden. Ministerpräsident Pedro Sánchez teilte am Abend auf der Plattform X mit, man setze «alle Hebel in Bewegung», um auf die Lage zu reagieren. Er kündigte zudem eine Reise nach Ceuta für Freitag an.

Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo von der konservativen Volkspartei PP kritisierte Sánchez scharf. Auf X sprach er von einer «verzweifelten Situation» und warf der Regierung vor, nicht wegzusehen. Es handele sich um eine Krise der nationalen Sicherheit. Die Europäische Union bot Spanien unterdessen Unterstützung an. Migrationskommissar Magnus Brunner erklärte, die EU sei bereit, Spanien unter anderem über die Grenzschutzagentur Frontex verstärkt zu unterstützen, um die Lage unter Kontrolle zu bringen. Der Schutz der EU-Außengrenzen sei ein wesentlicher Bestandteil der Bemühungen zur Bekämpfung illegaler Migration.

Die Migranten gelangen überwiegend schwimmend nach Ceuta. Videos und Fotos zeigen junge Männer, aber auch Familien mit Frauen und Kindern, die über die Felsblöcke klettern, die den künstlichen Damm an der Grenze markieren. An den Stränden liegen zurückgelassene Schwimmringe, Flossen und Neoprenanzüge. Die spanische Polizeieinheit Guardia Civil entdeckte am Mittwoch und Donnerstag die Leichen von insgesamt zehn Menschen, die vermutlich in den vergangenen Tagen beim Schwimmversuch ums Leben kamen. Der Regionalpräsident von Ceuta, Juan Jesús Vivas, erklärte, in den vergangenen zwölf Monaten seien bereits rund 60 Leichen von Migranten geborgen worden. Die Aufnahmeeinrichtungen seien völlig überlastet, Hunderte müssten auf den Straßen übernachten.

Die Ereignisse erinnern an die Migrationskrise im Mai 2021, als innerhalb von 36 Stunden mehr als 8.000 Menschen in die Exklave strömten. Madrid warf Rabat damals vor, die Grenzkontrollen gelockert zu haben, um Spanien im Streit um die Westsahara unter Druck zu setzen. Die Beziehungen zwischen Spanien und Marokko entspannten sich erst 2022, nachdem Sánchez den marokkanischen Autonomieplan für die Westsahara als ernsthafteste Grundlage für eine Lösung bezeichnet hatte. Nun spekulieren einige Medien über einen möglichen Zusammenhang mit einer Algerien-Reise von Sánchez in der vergangenen Woche. Marokko und Algerien stehen sich im Westsahara-Konflikt unversöhnlich gegenüber. Beobachter halten es für möglich, dass Rabat die Grenzkontrollen gelockert haben könnte, um ein politisches Signal an Madrid zu senden. Belege dafür gibt es bislang jedoch nicht.