Die Europäische Kommission hat eine historische Geldstrafe gegen den chinesischen Online-Händler AliExpress verhängt. Der Konzern muss 550 Millionen Euro zahlen, weil auf seiner Plattform systematisch illegale Produkte angeboten wurden. Es handelt sich um die höchste Strafe, die Brüssel jemals nach dem entsprechenden Gesetz verhängt hat.
Nach Angaben der EU-Kommission wurden auf AliExpress wiederholt gefälschte Kleidungsstücke und Spielzeug verkauft, das nicht den europäischen Sicherheitsstandards entspricht. Besonders problematisch sei, dass viele dieser Produkte für Kinder bestimmt seien und ein erhebliches Gesundheitsrisiko darstellten. Die Behörden stellten fest, dass der Händler nicht ausreichend gegen den Verkauf solcher Waren vorgegangen sei.
Die Strafe basiert auf dem Digital Services Act (DSA), der im Februar 2024 in Kraft getreten ist. Dieses Gesetz verpflichtet große Online-Plattformen zu mehr Verantwortung im Kampf gegen illegale Inhalte und Produkte. AliExpress wurde von der EU als sogenannte «sehr große Online-Plattform» eingestuft, was strengere Auflagen mit sich bringt. Die Kommission wirft dem Unternehmen vor, seine Sorgfaltspflichten verletzt zu haben.
Die Entscheidung aus Brüssel ist ein deutliches Signal an die gesamte Branche. Die EU-Kommission macht damit klar, dass sie Verstöße gegen Verbraucherschutzregeln nicht toleriert. AliExpress, das zur Alibaba-Gruppe gehört, hat seinen Sitz in China und ist einer der größten Online-Marktplätze der Welt. Die Plattform ist besonders für günstige Preise bekannt, was oft mit einem erhöhten Risiko für Fälschungen und minderwertige Qualität einhergeht.
Verbraucherschützer begrüßen die Strafe als wichtigen Schritt. Sie fordern jedoch weitere Maßnahmen, um den Online-Handel sicherer zu machen. Die EU-Kommission hat angekündigt, die Einhaltung der Vorschriften künftig noch strenger zu überwachen. AliExpress hat die Möglichkeit, gegen die Entscheidung rechtliche Schritte einzuleiten. Das Unternehmen hat sich bisher nicht offiziell zu der Strafe geäußert.
Der Fall zeigt die wachsende Bedeutung des Digital Services Act für die Regulierung des Internets. Die EU hat mit diesem Gesetz einen rechtlichen Rahmen geschaffen, der große Plattformen in die Pflicht nimmt. Experten erwarten, dass weitere Verfahren gegen andere Online-Händler folgen könnten. Die Rekordstrafe gegen AliExpress könnte damit ein Präzedenzfall sein, der die Zukunft des Online-Handels in Europa nachhaltig beeinflusst.