Erdoğan empfängt Wüst überraschend in Ankara
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst ist zu seiner ersten Türkei-Reise aufgebrochen. Am ersten Tag empfängt ihn Präsident Recep Tayyip Erdoğan überraschend im Präsidentenpalast. Im Mittelpunkt stehen die wirtschaftliche Zusammenarbeit und der 65. Jahrestag des Anwerbeabkommens.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan empfängt den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst überraschend zu einem Gespräch in seinem Palast in Ankara. Das Treffen war im ursprünglich veröffentlichten Reiseprogramm nicht vorgesehen und wurde kurzfristig in den Ablauf aufgenommen. Nach Angaben aus der Delegation des Ministerpräsidenten soll es um die engen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und der Türkei, die wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie aktuelle politische Fragen gehen. Der Termin findet am ersten Tag der dreitägigen Reise statt.
Der Empfang eines regionalen Regierungschefs durch ein Staatsoberhaupt ist ungewöhnlich. In der Regel werden Ministerpräsidenten von Bundesländern nicht von Staatspräsidenten empfangen, zumindest nicht bei Ländern gleicher Größe und Bedeutung. Dass Erdoğan sich dennoch Zeit für Wüst nimmt, verleiht dem Besuch eine besondere Bedeutung. Für Wüst ist es der erste Türkei-Aufenthalt überhaupt, und es ist zugleich die erste offizielle Reise eines amtierenden nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten in die Türkei.
Hauptanlass der Reise ist der 65. Jahrestag des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens. Mit diesem Abkommen wurde in den 1960er Jahren die Zuwanderung hunderttausender türkischer Arbeitskräfte in die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet. Wüst hatte zu Beginn der Reise dafür geworben, ein «neues Kapitel» in den deutsch-türkischen Beziehungen aufzuschlagen. «Wir wollen den Blick auf das Positive richten für eine gestärkte Zusammenarbeit in der Zukunft», sagte der CDU-Politiker. In einer guten und engen Partnerschaft ließen sich kritische Fragen und Themen einfacher ansprechen und Verbesserungen erreichen.
Der Ministerpräsident war am Morgen mit einer großen Delegation in einem Linienflug von Düsseldorf nach Ankara gestartet. Begleitet wird er unter anderem von einer hochkarätigen Wirtschaftsdelegation und mehr als 30 Journalisten. Die Reise führt ihn in den kommenden Tagen auch nach Istanbul. Die Wirtschaftsdelegation unterstreicht, dass Nordrhein-Westfalen ein besonderes Interesse an der Zusammenarbeit mit der Türkei hat. Das Bundesland ist das bevölkerungsreichste in Deutschland und beherbergt eine der größten türkischstämmigen Gemeinschaften in Europa.
Die deutsch-türkischen Beziehungen waren lange Zeit von offenen Differenzen geprägt. Die Antrittsbesuche von Bundeskanzler Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul vor einem Jahr brachten jedoch eine neue Tonlage. «Wir wollen insgesamt eine Positivagenda», sagte der Außenminister damals. Der Besuch des Kanzlers mit seiner Frau Charlotte in der türkischen Hauptstadt diente der Wiederbelebung einer echten strategischen Partnerschaft mit der Türkei. Wüsts Reise setzt diese Annäherung fort, nun auf der Ebene eines Bundeslandes mit besonders engen historischen und wirtschaftlichen Verbindungen.
Der nordrhein-westfälische Regierungschef wird seit Wochen als möglicher Nachfolger des unter Druck stehenden Bundeskanzlers Merz gehandelt. Zusammen mit den anderen sieben CDU-Ministerpräsidenten hatte er dem Kanzler jedoch den Rücken gestärkt und sich gegen Personaldebatten ausgesprochen. Am Abend vor seiner Abreise bekräftigte er im ZDF: «Ich möchte Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen bleiben.» Die Reise in die Türkei und das Treffen mit Erdoğan dürften dennoch seine außenpolitische Sichtbarkeit erhöhen.
Ob der überraschende Empfang beim türkischen Präsidenten auch als Signal für Wüsts weitere Ambitionen gewertet werden kann, bleibt offen. Klar ist, dass der Besuch weit über den üblichen Rahmen eines Länderbesuchs hinausgeht. Für die deutsch-türkischen Beziehungen könnte er ein weiterer Schritt hin zu einer stärkeren Zusammenarbeit sein, die wirtschaftliche Interessen und politische Gespräche miteinander verbindet.
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