Spahn verzichtet nach Kritik auf Sitz im Haushaltsausschuss
Jens Spahn zieht Konsequenzen aus der Kritik an seiner Abwesenheit im Bundestag und gibt seinen Sitz im Haushaltsausschuss auf. Der frühere Unionsfraktionschef begründet den Schritt mit der starken Politisierung seiner Person und will sich zunächst auf seinen Wahlkreis und seine Familie konzentrieren.
Der CDU-Politiker Jens Spahn gibt seinen Sitz im Haushaltsausschuss des Bundestags auf. Wie sein Büro mitteilte, hat der frühere Unionsfraktionschef diesen Schritt nach reiflicher Überlegung über das Wochenende entschieden. Zuvor hatte es in der Unionsfraktion erheblichen Unmut über seine Abwesenheit während der vergangenen Sitzungswoche gegeben.
Spahn hatte an den Sitzungen des Haushaltsausschusses am Mittwoch und Donnerstag nicht teilgenommen. Nach Angaben seines Umfelds fehlte er entschuldigt, für die Ausschusssitzungen sei jeweils eine Vertretung organisiert worden. Medienberichten zufolge hielt sich Spahn aus familiären Gründen auf Sardinien auf. In der Unionsfraktion waren daraufhin Forderungen laut geworden, er solle seinen Sitz im Ausschuss aufgeben.
Als Grund für seinen Rückzug nannte Spahn die derzeitige Debatte um seine Person. In einer Nachricht an die WhatsApp-Gruppe der Unions-Haushälter, aus der mehrere Medien zitieren, schrieb er: «Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird.» Zudem sei sein Rücktritt als Fraktionschef im Juli noch zu frisch, um bereits wieder vollständig in eine neue politische Aufgabe einzusteigen.
In Absprache mit dem neuen Fraktionschef Thorsten Frei wolle er sich zunächst auf seinen Wahlkreis und seine Familie konzentrieren. «Mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten es für mich weitergeht, entscheiden wir mit etwas zeitlichem Abstand», zitierten ihn die Medien weiter. Eine offizielle Bestätigung für seinen Rückzug aus dem Ausschuss liegt vor.
Der Schritt markiert einen weiteren Einschnitt in der politischen Laufbahn Spahns. Erst im Juli hatte er den Vorsitz der Unionsfraktion im Bundestag abgegeben. Der Haushaltsausschuss gilt als eines der einflussreichsten Gremien des Parlaments, da er die Verwendung der Bundesmittel kontrolliert und über den Etat mitentscheidet. Ein Sitz in diesem Ausschuss ist entsprechend begehrt und wird innerhalb der Fraktionen sorgfältig verteilt.
Die Kritik aus den eigenen Reihen hatte sich an der Abwesenheit während der Beratungen entzündet. In der Unionsfraktion war die Bereitschaft gesunken, Spahns Verhalten zu tolerieren. Mit seinem Verzicht auf den Ausschusssitz reagiert er nun auf den wachsenden Druck und versucht, die Debatte um seine Person zu beenden.
Ob und wann Spahn wieder ein politisches Amt übernimmt, ließ er offen. Seine Entscheidung, sich zunächst aus der Ausschussarbeit zurückzuziehen, dürfte die innerparteiliche Diskussion über seine Rolle in der Union vorerst beruhigen. Der Haushaltsausschuss wird seine Arbeit ohne ihn fortsetzen; über die Nachfolge im Gremium wird die Fraktion entscheiden.
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