EU-Verteidigungsbericht deckt Lücken bei Luftverteidigung und Munition auf
Ein neuer Bericht zur Verteidigungsbereitschaft der EU zeigt erhebliche Defizite bei Luftverteidigung, Drohnen und Munitionsbeständen. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und der deutsche Verteidigungsstaatssekretär Sebastian Hartmann fordern mehr Investitionen und schnellere Schließung der Lücken.
Ein neuer Bericht über die Verteidigungsbereitschaft der Europäischen Union hat erhebliche Defizite offengelegt. Wie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Rande eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel mitteilte, seien zwar bereits Fortschritte erzielt und die Verteidigungsausgaben gestiegen, doch es blieben weiterhin große Lücken bei den militärischen Fähigkeiten, die geschlossen werden müssten. Konkrete Details nannte Kallas zunächst nicht.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sehen die Autoren des Berichts jedoch signifikante Schwachstellen insbesondere bei der Luftverteidigung, bei Drohnen und bei den Munitionsbeständen. Die bisherigen Bemühungen, diese Lücken zu schließen, werden als nicht ausreichend bewertet, um die Verteidigungsbereitschaft Europas wie geplant bis 2030 entscheidend zu stärken. Das übergeordnete Ziel besteht darin, sich militärisch so aufzustellen, dass Russland von einem Angriff auf einen EU-Staat abgeschreckt wird.
Der deutsche Verteidigungsstaatssekretär Sebastian Hartmann, der in Vertretung von Verteidigungsminister Boris Pistorius nach Brüssel gereist war, verwies auf die Notwendigkeit deutlich höherer Verteidigungsausgaben. «Wir kommen aus einer Zeit, in der Europa der Auffassung war, mit wenig Verteidigungsausgaben, wenig Innovation und wenig Zusammenarbeit den neuen Sicherheitsbedrohungen begegnen zu können», sagte Hartmann. Er rief andere EU-Staaten dazu auf, ihre Ausgaben ähnlich stark zu steigern wie Deutschland. Zudem müsse die europäische Verteidigungsindustrie Planungssicherheit erhalten: «Warum sollte die europäische Verteidigungsindustrie Kapazitäten aufbauen, wenn europäische Staaten nicht klarmachen, dass sie entsprechende Produkte abnehmen?» Es gebe gute Signale, aber man könne noch einen Schritt weiter gehen.
Hartmann wies zugleich darauf hin, dass der künftig jährlich erscheinende Bericht auch Fortschritte dokumentiere. Als Beispiele nannte er den Bereich der maritimen Fähigkeiten, die militärische Mobilität und den Landkampf. Der Bericht wurde von der Europäischen Verteidigungsagentur mit Unterstützung der Europäischen Kommission und der EU-Außenbeauftragten erstellt. Im nächsten Schritt soll er beim Herbstgipfel der Staats- und Regierungschefs diskutiert werden.
Kallas betonte, man müsse sich nun darauf konzentrieren, die vorhandenen Lücken tatsächlich zu schließen. Der Bericht fällt in eine Zeit, in der die EU ihre Verteidigungsanstrengungen angesichts der anhaltenden Bedrohung durch Russland überdenkt. Die Analyse zeigt, dass trotz gestiegener Investitionen die Umsetzung der Ziele bis 2030 gefährdet ist, wenn nicht zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden. Die Verteidigungsminister berieten in Brüssel über die Konsequenzen aus der Analyse. Weitere Schritte sollen auf dem Herbstgipfel folgen.
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