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Hubig beklagt mehr Hass im Netz und will Femizide gesetzlich erfassen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig berichtet von massiven Anfeindungen im Internet, die seit der Pandemie noch zugenommen haben. Zugleich kündigt sie einen Gesetzesvorstoß zu Femiziden an.

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig sieht im digitalen Raum eine deutliche Zunahme von Hass gegen Politikerinnen und Politiker. Nach ihren Worten sei sie schon während der Pandemie im Netz massiv angefeindet worden, inzwischen habe der Hass sogar noch zugenommen.

Hubig machte diese Aussagen in einem Interview, in dem sie die Lage digitaler Gewalt beschrieb. Dabei betonte sie, dass sich persönliche Angriffe im Netz nicht auf Einzelfälle beschränkten, sondern das öffentliche Klima insgesamt belasteten. Die Justizministerin sprach damit ein Thema an, das seit Jahren in der politischen Debatte um Hasskommentare, Drohungen und Beleidigungen im Internet eine Rolle spielt.

Zugleich möchte Hubig nach den vorliegenden Angaben ein wichtiges Gesetz zum Schutz vor Femiziden auf den Weg bringen. Femizide, also Tötungen von Frauen wegen ihres Geschlechts, sind ein Bereich, in dem rechtliche Regelungen seit längerem diskutiert werden. Ein konkreter Gesetzentwurf und dessen genaue Inhalte gehen aus den vorliegenden Informationen nicht im Detail hervor.

Die Äußerungen der Ministerin fallen in eine Zeit, in der digitale Gewalt zunehmend als gesellschaftliches Problem wahrgenommen wird. Wie stark sich die Anfeindungen gegen Hubig persönlich ausgewirkt haben, wurde in den Berichten nicht näher ausgeführt. Ihre Schilderung lässt jedoch erkennen, dass sie den Hass im Netz als wachsende Belastung für Menschen in öffentlichen Ämtern ansieht.

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Christoph Reichert

Autor

Politischer Korrespondent

Christoph Reichert berichtet für Grenzah über Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur und aktuelle Ereignisse. Der Schwerpunkt liegt auf Prüfung, Kontext und verständlicher Einordnung.

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