Katja Wolf distanziert sich von BSW: «Querfront-Entwicklungen lassen mich erschaudern»
Die Thüringer Finanzministerin Katja Wolf hat sich deutlich von ihrer früheren Partei BSW distanziert. Im Deutschlandfunk-Interview warf sie dem BSW die Zusammenarbeit mit rechtsradikalen Kräften vor. Wolf führt seit einem Monat die neue Partei «Thüringen.Gerecht» an.
Die Thüringer Finanzministerin Katja Wolf hat sich klar von ihrer früheren Partei BSW distanziert. Im «Interview der Woche» des Deutschlandfunks erhob sie schwere Vorwürfe gegen den Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Parteivorsitzenden. Dem BSW warf sie vor, mit rechtsradikalen Kräften zusammenzuarbeiten. Die Entwicklung bezeichnete sie als «Querfront-Entwicklungen», die sie «erschaudern» ließen.
Wolf war bis vor einem Monat Vorsitzende des Thüringer Landesverbandes des BSW. Seitdem führt sie die neu gegründete Partei «Thüringen.Gerecht» an. Der Schritt markiert einen Bruch mit ihrer politischen Vergangenheit. In dem Interview machte sie deutlich, dass sie die Ausrichtung des BSW nicht länger mittragen könne. Die Zusammenarbeit mit rechtsradikalen Kräften sei für sie eine rote Linie.
Die Vorwürfe wiegen schwer, denn der BSW war im vergangenen Jahr unter anderem mit dem Anspruch angetreten, eine soziale und friedenspolitische Alternative zu sein. Wolf gehört zu den prominentesten ehemaligen Funktionären, die sich inzwischen von der Partei abwenden. Ihr Wechsel zur neuen Partei «Thüringen.Gerecht» erfolgte offenbar auch aus Unzufriedenheit mit der inhaltlichen und strategischen Ausrichtung des BSW.
Die Thüringer Finanzministerin ist keine unbekannte Figur in der Landespolitik. Vor ihrer Zeit beim BSW war sie lange Jahre für die Linke aktiv, unter anderem als Oberbürgermeisterin von Eisenach. Ihr politischer Werdegang zeigt, dass sie über Erfahrung in Regierungsverantwortung verfügt. Umso bemerkenswerter ist ihre öffentliche Abrechnung mit der Partei, die sie zuletzt mit aufgebaut hat.
Der Zeitpunkt der Äußerungen ist politisch brisant. In Thüringen regiert eine Koalition unter Beteiligung des BSW, und Wolf ist als Finanzministerin Teil dieser Landesregierung. Ihre Kritik an der eigenen Regierungspartei dürfte innerhalb der Koalition für Spannungen sorgen. Beobachter sehen darin ein weiteres Zeichen für die instabile Lage des BSW, das seit seiner Gründung mit internen Konflikten und Abgängen zu kämpfen hat.
Die Vorwürfe der «Querfront»-Entwicklung sind ein schwerer Vorwurf. Er impliziert, dass der BSW bewusst oder billigend mit extremistischen Kräften zusammenarbeitet. Solche Vorwürfe werden in der politischen Debatte selten erhoben und noch seltener von ehemaligen Spitzenfunktionären. Für Wolf bedeutet die Distanzierung auch eine persönliche Zäsur: Sie vollzieht sie öffentlich und unmissverständlich.
Mit der neuen Partei «Thüringen.Gerecht» will Wolf offenbar eine politische Heimat jenseits des BSW aufbauen. Ob und wie sich diese Kraft im Thüringer Landtag etablieren kann, ist offen. Klar ist, dass Wolf mit ihrer Kritik an der alten Partei ein deutliches Zeichen setzt. Die Äußerungen dürften die innerparteiliche Debatte beim BSW weiter anheizen und die Glaubwürdigkeit der Partei infrage stellen.
Für die politische Landschaft in Thüringen und darüber hinaus sind die Aussagen von Gewicht. Sie fallen in eine Phase, in der das Vertrauen in etablierte Parteien ohnehin auf dem Prüfstand steht. Wolf positioniert sich damit als Kritikerin einer Entwicklung, die sie selbst mitgestaltet hat. Wie der BSW auf die Vorwürfe reagiert, ist bislang nicht bekannt. Die Partei hat sich zu den Äußerungen ihrer ehemaligen Landesvorsitzenden noch nicht öffentlich geäußert.
5
