Trump nach den Midterms: Warum die «lahme Ente» gefährlicher werden könnte
Nach den US-Zwischenwahlen am 3. November droht Donald Trump der schleichende Verlust an Bedeutung. Anders als frühere Präsidenten dürfte er sich dagegen stemmen – mit möglicherweise riskanten Folgen für seine Politik.
Donald Trump steht nach den US-Zwischenwahlen am 3. November vor einem Machtverlust, der seine Präsidentschaft grundlegend verändern dürfte. Seine Republikaner müssen sich auf deutliche Verluste einstellen; im Repräsentantenhaus und womöglich auch im Senat könnte die Partei ihre Mehrheiten verlieren. Der Präsident tourt deshalb durch das Land, um das Ruder herumzureißen – am Wochenende reiste er nach Dayton in Ohio, gestern war er in Nebraska, am Mittwoch will er in Texas sprechen.
Doch die Aufmerksamkeit für seine Wahlkampfauftritte sinkt. Selbst sein Lieblingssender «Fox & Friends» hatte für seinen Auftritt in Ohio am Sonntag keinen Bericht übrig. Trump beschwerte sich auf seiner Plattform «Truth Social»: Dabei laufe doch alles «absolut phänomenal, besser denn je». Der Vorfall steht für einen Prozess, den bislang jeder Präsident in dieser Phase durchlebt: den schleichenden Verlust der eigenen Bedeutung. Ein US-Präsident in seiner zweiten Amtszeit gilt nach den Zwischenwahlen im Volksmund als «lahme Ente», die immer weniger zu sagen hat. Künftig wird seltener im Mittelpunkt stehen, was er tagein, tagaus tut – wichtiger wird die Frage, wer ihm im Weißen Haus nachfolgen wird.
Andere Präsidenten nahmen sich in dieser Phase zurück. Bei Trump ist davon nicht auszugehen. Seine Persönlichkeit dürfte es nicht zulassen, dass er den Bedeutungsverlust akzeptiert. Er wird sich mit aller Macht dagegen stemmen, die öffentliche Aufmerksamkeit zu verlieren, die er seiner Ansicht nach verdient. Politisch wird er als «lahme Ente» also nicht harmloser, sondern eher gefährlicher. Der Präsident dürfte seine Politik noch stärker nach der Frage ausrichten, wie er etwas schaffen kann, das seine Amtszeit überdauert. Es ist nicht auszuschließen, dass er dafür enorme Risiken eingeht.
Der Bedeutungsverlust wird sich in den kommenden Monaten auf mehreren Ebenen zeigen. Gewinnen die Demokraten im November mindestens die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurück, können sie größeren politischen Druck ausüben: Gesetze blockieren, Ausschüsse leiten und dort selbst Personen vorladen. Auch ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump können sie zumindest auf den Weg bringen. Für Trump wäre das unangenehm, die realen Folgen blieben allerdings überschaubar. Denn er regiert überwiegend dadurch, dass er am Kongress vorbei Gesetze per Dekret erlässt. Selbst ein Amtsenthebungsverfahren kann ihn nur dann aus dem Weißen Haus befördern, wenn zwei Drittel des Senats gegen ihn stimmen – eine solche Mehrheit ist auch nach den Zwischenwahlen extrem unwahrscheinlich.
Stärker dürften ihn die Diskussionen um seine Nachfolge schmerzen. Trump hat zwar mehrmals mit einer dritten Amtszeit kokettiert – die verfassungswidrig wäre –, die Idee aber öffentlich verworfen. Nach den Zwischenwahlen werden sich in beiden Parteien die Kandidaten für die Präsidentschaftswahl 2028 warmlaufen; zum jetzigen Zeitpunkt ist auf beiden Seiten noch kein klarer Favorit auszumachen. Trump hat sich die Republikaner untertan gemacht. Wer in der Partei Karriere machen wollte, musste sich bislang möglichst bedingungslos seinem Willen unterwerfen. Deshalb wird sein Wort auch bei der Diskussion um seinen Nachfolger viel Gewicht haben. Die Republikaner müssen ihm aber nicht blind folgen: Erleidet die Partei bei den Zwischenwahlen eine herbe Niederlage, könnten sich viele Köpfe von Trump abwenden.
Das kann bedeuten, dass einige Republikaner mit einer anderen Politik für sich werben. Spannend dürfte das vor allem bei Vizepräsident JD Vance und Außenminister Marco Rubio werden. Beiden werden weitere Ambitionen auf das Weiße Haus nachgesagt. Gelingt es ihnen, eine eigene Idee von Politik zu entwickeln und gleichzeitig weiter in der Regierung an Trumps Seite zu stehen? Und gesteht Trump seinen aktuellen Gefolgsleuten so viel politische Freiheit zu? Die Diskussionen um seine Nachfolge und der Druck der Demokraten dürften künftig mehr Aufmerksamkeit in den Medien erhalten.
Die eigentliche Gefahr ist allerdings, welche Schlüsse Trump für seine Politik zieht, wenn sein eigenes Handeln an Bedeutung verliert. Denn sie ist eng mit der Frage verbunden, was von seiner Präsidentschaft bleiben soll, wenn er nicht mehr im Weißen Haus ist. Es ist offensichtlich, dass sich Trump bereits viele Gedanken über sein Vermächtnis macht. Es erklärt, warum er einen Ballsaal an das Weiße Haus baut oder einen Triumphbogen in Washington plant. Seine Hoffnung scheint zu sein: Die Leute sollen sich auch noch in Hunderten von Jahren an diesen Präsidenten erinnern, wenn sie die Bauwerke sehen. Solche Gedankengänge wären selbst für einen Spitzenpolitiker hochgradig narzisstisch. Doch es muss nicht bei ein paar Bauwerken bleiben. Trump könnte auch auf die Idee kommen, sich ein politisches Denkmal zu setzen.
Egal, wie die Zwischenwahlen ausgehen: Außenpolitisch hat ein US-Präsident größtenteils freie Hand. Und niemand kann wissen, wie weit Trump auf diesem Feld noch bereit ist zu gehen. Die Liste der möglichen Eskalationen ist lang. In Venezuela hat die US-Regierung bereits den politischen Machthaber Nicolás Maduro gewaltsam entführt.
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