Dobrindt plant digitale Erfassung aller Schutzräume in Deutschland
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt kündigt eine digitale Datenbank an, die Schutzräume wie Tiefgaragen und Tunnel erfassen und über die Nina-Warn-App zugänglich machen soll. Neue Bunker sind nicht geplant.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat angekündigt, eine digitale Erfassung aller als Schutzraum nutzbaren Objekte in Deutschland verfügbar zu machen. Bei einer Tagung mit Vertretern der Kommunen in Berlin betonte der Minister, dass der Bau neuer Bunker nicht geplant sei. Stattdessen werde gemeinsam mit den Ländern eine strukturierte Datenbank aufgebaut, die Schutzräume wie Tiefgaragen, Tunnel und andere Orte mit schutzrelevanter Funktion registriere und der Bevölkerung digital zugänglich mache.
Ziel sei es, dass Menschen im Ernstfall schnell den nächstgelegenen Schutzraum finden könnten – «an der Stelle, wo man sich gerade befindet», so Dobrindt. Die Informationen sollen künftig auch in der Nina-Warn-App abrufbar sein. Wann das Projekt abgeschlossen sein wird, ließ der Minister offen. Der Bund stelle die erforderlichen finanziellen Mittel für die Digitalisierung und Verknüpfung der Daten bereit, erklärte Dobrindt. Zudem gehe es um die Ausstattung der Schutzräume: Zwar werde nicht jeder Ort dauerhaft wie ein Bunker ausgerüstet, wohl aber vorsorglich Material und Kapazitäten vorgehalten, um Betten und weitere notwendige Ausstattung für einen längeren Aufenthalt flexibel einsetzen zu können.
Über ein Schutzraumkonzept für das gesamte Bundesgebiet wird bereits seit mehr als vier Jahren diskutiert. Schon unter Dobrindts Amtsvorgängerin Nancy Faeser (SPD) hatte sich das Bundesinnenministerium mit dieser Frage beschäftigt, vor allem seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022. In den vergangenen Jahren reisten etliche deutsche Politikerinnen und Politiker nach Finnland und in die baltischen Staaten, um sich dort Schutzräume anzuschauen. Die nun angekündigte digitale Erfassung ist Teil der laufenden Bemühungen, den Bevölkerungsschutz in Deutschland zu verbessern, ohne auf den Bau neuer Bunker zu setzen.
Die geplante Datenbank soll eine schnelle Orientierung ermöglichen und die vorhandenen Schutzmöglichkeiten transparenter machen. Ob Tiefgaragen oder Tunnel im Ernstfall tatsächlich Schutz bieten können, hängt von ihrer Ausstattung und baulichen Beschaffenheit ab. Die vorsorgliche Bereitstellung von Material und Kapazitäten soll es ermöglichen, diese Orte bei Bedarf kurzfristig zu Schutzräumen umzufunktionieren. Details zur genauen Umsetzung, zum Zeitplan und zur Finanzierung des Projekts stehen noch aus. Die Kommunen sind an der Erfassung der geeigneten Objekte beteiligt.
