Frei: Rückzug war für Merz nie ein Thema
Unionsfraktionschef Thorsten Frei hat Spekulationen über einen Rückzug von Bundeskanzler Friedrich Merz eine Absage erteilt. Trotz schlechter Umfragewerte habe Merz nie über einen solchen Schritt nachgedacht, sagte Frei in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“.
Unionsfraktionschef Thorsten Frei hat Berichte und Spekulationen über einen möglichen Rückzug von Bundeskanzler Friedrich Merz zurückgewiesen. Auf die Frage, ob Merz angesichts der anhaltenden Kritik und schwacher Umfragewerte schon einmal über einen Rücktritt nachgedacht habe, antwortete der CDU-Politiker in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ klar mit „Nein“. Ein solcher Schritt sei für den Kanzler nie ein Thema gewesen, so Frei, der bis Juli als Kanzleramtschef die rechte Hand von Merz war.
Frei verwies zugleich auf die enormen innen- und außenpolitischen Herausforderungen, vor denen die Regierung stehe. Daran würde sich auch nichts ändern, wenn eine andere Person diese Aufgaben übernehmen müsste. Die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Koalition seien denkbar schwierig, räumte er ein. Gleichzeitig betonte Frei, dass die Umfragewerte „schrecklich“ seien, die CDU aber weiterhin die erfolgreichste christdemokratische Partei Europas bleibe.
Die zentrale Frage sei aus Sicht des Unionsfraktionschefs, ob die schwarz-rote Koalition die Kraft aufbringe, die geplanten Reformen im Herbst auf den Weg zu bringen. Die Vorschläge der von der Regierung eingesetzten Rentenkommission bezeichnete Frei als bahnbrechend und die geplante Reform als ein Jahrhundertprojekt. Es handle sich um einen Kompromiss, der nicht nur zwischen politischen Parteien, sondern auch zwischen den Generationen geschlossen worden sei. „Das ist jetzt eben kein Menü, das vor uns liegt, wo man den einen Punkt rausgreift und den anderen liegen lässt“, sagte Frei. Nötig sei nun die politische Kraft, auch unangenehme Entscheidungen mitzutragen.
Die schwarz-rote Koalition will ihre Reformpläne trotz aller Widerstände bis zum Jahresende durchsetzen. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) nannte als klares Ziel ein neues Rentensystem und betonte, man müsse die sozialen Sicherheitssysteme fit machen. Zugleich räumte er ein, dass im Detail noch diskutiert werde. Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) zeigte sich zuversichtlich, dass die Rentenreform, die Reform der Pflegeversicherung und die Neuregelung des Arbeitszeitgesetzes plangemäß umgesetzt werden. „Es wird ein Herbst werden, der sehr arbeitsreich sein wird, aber ich bin guter Dinge“, sagte sie in den ARD-„Tagesthemen“.
Das Bundeskabinett berät derzeit bei einer Klausurtagung in Neuhardenberg über den weiteren Reformfahrplan, die Ankurbelung der Wirtschaft sowie einen stärkeren Schutz vor Hitze und weiteren Folgen des Klimawandels. Klingbeil kritisierte, dass über 20 Jahre notwendige Reformen verschlafen worden seien. Es gehe nun auch darum, Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Regierung zu schaffen.
