Grüne und SPD lehnen Sondierungsgespräche mit AfD in Sachsen-Anhalt ab
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt lädt die AfD alle Parteien zu Sondierungsgesprächen ein. Grüne und SPD haben die Einladung umgehend abgelehnt.
Die Grünen in Sachsen-Anhalt haben Sondierungsgespräche mit der AfD über eine mögliche Regierungsbildung klar abgelehnt. Spitzenkandidatin Susan Sziborra-Seidlitz sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Es ist absurd anzunehmen, dass wir mit der rechtsextremen AfD Gespräche über die Zukunft unseres Landes führen werden.“ Damit reagierte sie auf die Ankündigung der AfD, nach ihrem Wahlsieg bei der Landtagswahl alle im Landtag vertretenen Parteien zu Gesprächen einladen zu wollen.
Auch die SPD wird das Angebot nicht annehmen. Das Schreiben der AfD sei per E-Mail beim Landesverband eingegangen, bestätigte ein Sprecher auf Anfrage. „Wir nehmen das Gesprächsangebot nicht an“, hieß es dazu knapp. Die AfD hatte bei der Wahl mit deutlichem Abstand die meisten Stimmen erhalten, eine Alleinregierung jedoch verpasst. AfD-Generalsekretär Tobias Rausch kündigte daraufhin an, alle Parteien zu Sondierungsgesprächen einladen zu wollen.
Vor der Wahl hatten alle anderen Parteien eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen. Diese Haltung scheint auch nach der Wahl unverändert zu bestehen. Die Absagen von Grünen und SPD sind die ersten Reaktionen auf die Einladung der AfD. Wie es mit der Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt weitergeht, ist damit offen. Die übrigen im Landtag vertretenen Parteien haben sich bislang noch nicht öffentlich zu den Einladungen geäußert.
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat eine schwierige Regierungsbildung erwarten lassen. Die AfD ist als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen, verfügt aber nicht über eine eigene Mehrheit. Die übrigen Parteien stehen vor der Aufgabe, eine Regierung ohne die AfD zu bilden. Die genauen Sondierungstermine und die weiteren Schritte der Parteien sind derzeit noch unklar. Beobachter rechnen mit intensiven Gesprächen in den kommenden Tagen und Wochen.
