Linke-Spitzenkandidatin Eralp verurteilt Gewaltaufrufe bei Neuköllner Wahlkampfauftritt
Bei einer Linke-Veranstaltung in Berlin-Neukölln soll ein Rapper zur Gewalt gegen Israel aufgerufen haben. Spitzenkandidatin Elif Eralp fordert nun Aufklärung und Konsequenzen.
Die Berliner Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp hat den Auftritt eines Rappers mit Gewaltaufrufen bei einer Wahlkampfveranstaltung des Neuköllner Bezirksverbandes ihrer Partei scharf kritisiert. „Wie meine Parteivorsitzende Kerstin Wolter verurteile ich den Auftritt in Neukölln aufs Schärfste. Aufrufe zur Gewalt und zur Tötung von Menschen sind absolut inakzeptabel“, teilte Eralp der Deutschen Presse-Agentur mit. Sie sei entsetzt, die Verantwortlichen hätten sofort intervenieren müssen.
Die Veranstaltung am Samstagabend auf dem Herrfurthplatz trug den Titel „Wütend auf den Kapitalismus“. Angekündigt waren Kandidaten der Linke für die Abgeordnetenhauswahl und die BVV-Wahlen am 20. September sowie Musiker und andere Künstler. Nach Medienberichten soll ein umstrittener Rapper ein Lied gegen den Krieg Israels in Gaza mit Zeilen wie „Yalla Yalla Intifada Westbank, Palästina, Gaza“ sowie „Death to the IDF“ (Tod der israelischen Armee) gesungen haben. Viele Zuschauer tanzten und klatschten, die anwesenden Politiker reagierten demnach nicht.
Eralp erklärte weiter: „Der Bezirksverband Neukölln hat den Sänger eingeladen, ich erwarte, dass dort aufgeklärt wird, wie es zu so einer Grenzüberschreitung kommen konnte und dass es Konsequenzen gibt. Ich stehe klar für den Schutz von jüdischen Leben und gegen jede Form von Antisemitismus.“ Die Spitzenkandidatin machte damit deutlich, dass sie den Vorfall nicht als Randerscheinung abtut, sondern eine interne Aufarbeitung innerhalb der Partei für notwendig hält.
Der Begriff Intifada bezeichnet die Aufstände in Palästina gegen die israelische Besatzung Ende der 1980er und Anfang der 2000er-Jahre. Diese waren von zahlreichen Angriffen und Selbstmordanschlägen geprägt und forderten sehr viele Tote auf beiden Seiten. Die Verwendung des Begriffs in einem Liedtext auf einer Parteiveranstaltung wird daher als besonders problematisch bewertet, da er unmittelbar mit Gewalt und Terror in Verbindung gebracht wird.
Der Vorfall kommt zu einem für die Berliner Linke heiklen Zeitpunkt. Die Partei befindet sich im Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl, bei der sie unter anderem mit dem Versprechen von Enteignungen großer Wohnungskonzerne punkten will. Die Kritik an dem Auftritt könnte nun die öffentliche Wahrnehmung des Wahlkampfs belasten und interne Debatten über den Umgang mit dem Nahostkonflikt verstärken. Die Forderung Eralps nach Konsequenzen richtet sich direkt an den Bezirksverband Neukölln, der den Künstler eingeladen hatte.
Bislang ist unklar, ob der Bezirksverband bereits auf die Vorwürfe reagiert hat. Die Parteispitze hat jedoch deutlich gemacht, dass sie den Vorfall ernst nimmt. Die Forderung nach Aufklärung und die klare Positionierung gegen Antisemitismus dürften auch in den kommenden Tagen die Diskussion innerhalb der Partei und im Berliner Wahlkampf bestimmen.
