Merz kündigt nach Drohnenvorfall in Leipzig baldige Zuordnung des Angriffs an
Bundeskanzler Friedrich Merz hat nach dem mutmaßlichen Drohnenangriff auf den Flughafen Leipzig eine baldige Äußerung der Bundesregierung zur Urheberschaft angekündigt. Zugleich richtete er eine scharfe Warnung an die Täter: „Sie werden dafür bezahlen.“
Bundeskanzler Friedrich Merz hat nach dem mutmaßlichen Drohnenangriff in Leipzig eine baldige offizielle Einordnung des Vorfalls angekündigt. Die Bundesregierung werde sich „in Kürze“ zur „Zuordnung des Leipziger Angriffs“ äußern, sagte Merz bei der Kabinettsklausur in Neuhardenberg. Zugleich richtete er eine unmissverständliche Warnung an die mutmaßlichen Urheber: „Sie werden dafür bezahlen.“
Der Vorfall am Flughafen Leipzig hatte in den vergangenen Tagen für erhebliche Unruhe gesorgt. Nach ersten Erkenntnissen handelte es sich um einen versuchten Drohnenangriff, der offenbar weitreichendere Anschlagspläne vermuten lässt, als bislang bekannt war. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Attacke nicht isoliert betrachtet werden kann, sondern in einen größeren Zusammenhang hybrider Bedrohungen einzuordnen ist. Merz betonte, die Angreifer würden für ihr Handeln einen Preis zahlen müssen.
Bei der Klausur in Neuhardenberg, an der das gesamte Bundeskabinett teilnimmt, kündigte der Kanzler zudem an, dass es bei den geplanten Reformen künftig schneller vorangehen solle. Auch in der Klimapolitik seien bald „konkrete Entscheidungen“ zu erwarten. Die Kabinettszusammenkunft dient traditionell dazu, die politischen Prioritäten der Regierung für die kommenden Monate abzustimmen und offene Fragen zu klären.
Die Ankündigung Merz‘ zur Urheberschaft des Drohnenangriffs wird als Reaktion auf wachsenden öffentlichen Druck gewertet. Politiker mehrerer Fraktionen hatten in den vergangenen Tagen eine rasche Aufklärung und eine klare Positionierung der Bundesregierung gefordert. Beobachter gehen davon aus, dass die Zuordnung des Angriffs weitreichende diplomatische und sicherheitspolitische Konsequenzen haben könnte, insbesondere im Verhältnis zu Russland und der Ukraine.
Merz‘ Aussage, die Urheber würden „dafür bezahlen“, wird in Regierungskreisen als deutliche Ansage verstanden. Die Bundesregierung erlege Urhebern hybrider Angriffe einen Preis auf, hieß es aus Teilnehmerkreisen der Klausur. Die genaue Form möglicher Gegenmaßnahmen blieb zunächst offen. Die Bundesregierung verwies darauf, dass zunächst die Ergebnisse der laufenden Ermittlungen abgewartet werden müssten, bevor über konkrete Schritte entschieden werde.
Der Drohnenvorfall in Leipzig hat die Debatte über die Verwundbarkeit kritischer Infrastruktur in Deutschland neu entfacht. Sicherheitsexperten weisen seit längerem darauf hin, dass Drohnenangriffe auf Flughäfen, Energieanlagen oder andere sensible Einrichtungen eine wachsende Bedrohung darstellen. Die Bundeswehr und die Polizei haben ihre Fähigkeiten zur Abwehr solcher Angriffe in den vergangenen Jahren zwar ausgebaut, doch die jüngsten Vorfälle zeigen nach Einschätzung von Fachleuten weiterhin erhebliche Lücken auf.
Die Kabinettsklausur in Neuhardenberg dauert noch bis zum Ende der Woche. Neben dem Drohnenvorfall und den angekündigten Reformen stehen weitere Themen auf der Tagesordnung, darunter die wirtschaftliche Entwicklung, die Energiepolitik und die Vorbereitung kommender EU-Gipfel. Merz kündigte an, die Regierung werde nach der Klausur mit einer klaren Agenda in die kommenden Wochen gehen.
