Ökonom Goldschmidt: Merz lernt auf die schmerzhafte Tour drei Dinge
Der Ökonom Nils Goldschmidt sieht bei Friedrich Merz ein Glaubwürdigkeitsproblem und plädiert für mehr Kompromissbereitschaft in der Politik. Im Interview erklärt er, was der Kanzler aus den jüngsten Konflikten lernen muss.
Der Ökonom Nils Goldschmidt sieht in der Amtsführung von Bundeskanzler Friedrich Merz ein grundlegendes Glaubwürdigkeitsproblem. In einem Interview sagte Goldschmidt, Merz lerne «gerade auf die schmerzhafte Tour drei Dinge». Der Politikwissenschaftler und Wirtschaftswissenschaftler fordert zugleich weniger «klare Kante» und mehr Kompromissbereitschaft in der deutschen Politik.
Goldschmidt zufolge muss Merz zunächst erkennen, dass sich politische Führung nicht allein durch Entscheidungsstärke und öffentlichkeitswirksame Ansagen legitimiert. Die zweite Lektion betreffe die Notwendigkeit, unterschiedliche Interessen innerhalb der Regierung und der Koalition frühzeitig einzubinden, statt Konflikte eskalieren zu lassen. Drittens müsse der Kanzler lernen, dass Vertrauen in der Bevölkerung nur durch konsistentes Handeln entsteht und nicht durch wechselnde Positionen.
Der Ökonom betont in dem Gespräch, dass die politische Kultur in Deutschland derzeit zu stark auf Zuspitzung und Abgrenzung setze. «Es braucht weniger klare Kante und mehr Kompromisse im Land», so Goldschmidt. Damit widerspricht er dem verbreiteten Eindruck, wonach politische Führung vor allem durch Härte und Durchsetzungsfähigkeit sichtbar werde. Kompromisse seien kein Zeichen von Schwäche, sondern eine Voraussetzung für stabile Regierungsarbeit.
Ein besonderes Augenmerk legt Goldschmidt auf den Nutzen von Hinterzimmergesprächen. Anders als ihr Ruf vermitteln sie ihm zufolge oft die Möglichkeit, Konflikte diskret zu lösen und tragfähige Lösungen vorzubereiten, bevor sie öffentlich verhandelt werden. Gerade in Zeiten knapper Mehrheiten und wachsender gesellschaftlicher Polarisierung könne diese Form der stillen Diplomatie dazu beitragen, Vertrauen zwischen den Akteuren wiederherzustellen.
Die Äußerungen fallen in eine Phase, in der die Bundesregierung unter Merz mit mehreren politischen Streitthemen konfrontiert ist. Der Kanzler steht im Zentrum öffentlicher Debatten über den Kurs der Koalition, über wirtschaftspolitische Weichenstellungen und über den Umgang mit innerparteilichen Erwartungen. Goldschmidt zufolge sind die jüngsten Auseinandersetzungen Ausdruck eines Lernprozesses, den Merz noch nicht abgeschlossen hat.
Der Ökonom warnt davor, die Bedeutung von Glaubwürdigkeit zu unterschätzen. Wer als Kanzler wiederholt Positionen wechselt oder Entscheidungen ohne ausreichende Abstimmung durchsetzt, riskiere, dass seine Autorität auch in Sachfragen infrage gestellt wird. Glaubwürdigkeit entstehe nicht durch mediale Präsenz, sondern durch Verlässlichkeit im Regierungshandeln.
Goldschmidt plädiert daher für eine Rückbesinnung auf die Mechanismen der parlamentarischen Demokratie. Dazu gehörten der Austausch mit den Fraktionen, die Einbindung von Ländern und Kommunen sowie die Bereitschaft, auch unpopuläre Entscheidungen transparent zu begründen. Nur so lasse sich das Vertrauen in die politische Handlungsfähigkeit zurückgewinnen.
Ob Merz die drei von Goldschmidt benannten Lektionen tatsächlich beherzigt, bleibt offen. Der Ökonom sieht darin jedoch eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass die Regierung ihre Agenda durchsetzen kann. Ohne eine Kultur des Ausgleichs, so seine Einschätzung, werde die Koalition weiter mit Glaubwürdigkeitsverlusten zu kämpfen haben.
