Pistorius: Bundeswehr plant Kauf von 16 neuen Transportflugzeugen bei Airbus
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bei einem Besuch im Airbus-Werk in Bremen angekündigt, dass die Bundeswehr 16 neue Transportflugzeuge bestellen will. Die Beschaffung ist Teil des geplanten Aufwuchses der Streitkräfte.
Die Bundeswehr will 16 neue Transportflugzeuge bei Airbus bestellen. Das hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einem Besuch im Airbus-Werk in Bremen mitgeteilt. Die Bestellung ist Teil der laufenden Bemühungen, die Fähigkeiten der Streitkräfte auszubauen und die wachsenden Anforderungen an den Lufttransport zu erfüllen.
Pistorius besichtigte den Standort, an dem Airbus unter anderem Komponenten für militärische Luftfahrzeuge fertigt. Über den genauen Zeitplan der Bestellung und den Typ der Flugzeuge machte der Minister zunächst keine weiteren Angaben. Die Ankündigung fällt in eine Phase, in der die Bundeswehr ihre Beschaffungsvorhaben beschleunigt und sich auf neue Standort- und Liegenschaftserfordernisse einstellt.
Der geplante Kauf von 16 Transportflugzeugen ist Teil des sogenannten Aufwuchses der Streitkräfte. Das Verteidigungsministerium hatte zuletzt auf neue Erfordernisse verwiesen, die sich aus dem personellen und materiellen Ausbau der Bundeswehr ergeben. Die Lufttransportkapazität gilt als zentral, um Truppen, Ausrüstung und Material schnell verlegen zu können.
Während seines Bremen-Besuchs äußerte sich Pistorius auch zu einer möglichen Prüfung eines AfD-Verbots. Er sagte, eine solche Prüfung sei wichtig, denn jede liberale Demokratie sei angreifbar und auch von innen zerstörbar. Die SPD-Fraktionsspitzen in Bund, Ländern und Europaparlament hatten zuvor in einer Erklärung gefordert, ein Prüfverfahren für ein AfD-Verbot einzuleiten. Das Papier wurde zum Abschluss einer zweitägigen Konferenz in Bremen veröffentlicht.
Die Ankündigung zum Transportflugzeugkauf steht im Zusammenhang mit weiteren Rüstungsprojekten. So plant die Marine einen zweiten Marinehafen an der Nordseeküste. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll der neue Standort im ostfriesischen Emden entstehen. Bislang gibt es nur in Wilhelmshaven einen deutschen Marinehafen an der Nordsee. Die Marine benötigt nach diesen Informationen eine Fläche von 40 Hektar mit Option auf weitere 10 Hektar. Der neue Hafen soll Liegeplätze für sieben Fregatten, zehn Minensucher und zehn Schlepper bieten. Voraussichtlich werden dort eine vierstellige Zahl von Soldaten und zivilen Mitarbeitern tätig sein.
Verteidigungsminister Pistorius und Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) werden am 5. Oktober in Emden erwartet, um das weitere Vorgehen hinsichtlich eines möglichen neuen Marinestützpunkts zu erläutern. Daran sollen auch der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Wilhelm Tobias Abry, und Emdens erster Stadtrat Horst Jahnke (SPD) teilnehmen. Pistorius wollte sich bei seinem Termin in Bremen nicht zu einer möglichen Entscheidung zum Standort äußern.
Für die Standortsuche hatte die Marine in den vergangenen Monaten mehrere Küstenorte besucht, darunter auch den Hafen von Bremerhaven, wo bereits militärische Güter umgeschlagen werden. Zu den Auswahlkriterien und möglichen Orten wurden keine Einzelheiten bekanntgegeben. Die niedersächsische Landesregierung hatte sich für Emden als Marinestandort ausgesprochen. Bis 1997 gab es in der größten Stadt Ostfrieslands einen Marinestützpunkt. Der Emder Hafen verfügt nach Angaben der landeseigenen Hafeninfrastrukturgesellschaft Niedersachsen Ports über das größte noch ungenutzte Flächenpotenzial unter den niedersächsischen Häfen. Ein mögliches Areal ist der sogenannte Rysumer Nacken, eine Hafenerweiterungsfläche an der Ems westlich der Stadt.
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