Trump dementiert Bericht über Waffenangebot an Xi Jinping
US-Präsident Donald Trump hat Angaben seines Botschafters in China zurückgewiesen, wonach er Xi Jinping den Kauf amerikanischer Waffen angeboten haben soll. Peking reagierte zurückhaltend. Ein solcher Verkauf wäre vor dem Hintergrund der Spannungen um Taiwan höchst brisant.
US-Präsident Donald Trump hat ein angebliches Angebot an den chinesischen Präsidenten Xi Jinping dementiert, Waffen aus den Vereinigten Staaten zu kaufen. «Davon habe ich noch nie gehört», sagte Trump im Weißen Haus auf eine entsprechende Frage eines Journalisten. «Wir haben das nicht besprochen.» Er müsse den Botschafter David Perdue dazu befragen. Mit diesen Worten widersprach der US-Präsident der Darstellung seines eigenen Botschafters in China.
Perdue hatte zuvor in einem Fernsehinterview von einem solchen Angebot Trumps an Xi gesprochen. Trump sage immer wieder, dass die USA Waffen an Menschen auf der ganzen Welt verkauften, sagte der Diplomat am Sonntag im US-Sender Fox News. «Er fragte Präsident Xi an einem Punkt tatsächlich, ob dieser welche kaufen wolle», so Perdue. Wann genau Trump dieses Angebot gemacht haben soll und wie Xi darauf reagierte, ließ der Botschafter offen. Auch das chinesische Außenministerium ging nicht auf etwaige Details ein.
Peking reagierte zurückhaltend auf die Äußerungen. China stärke seine Verteidigungsfähigkeit auf Grundlage seiner eigenen Bedürfnisse, sagte Außenamtssprecher Guo Jiakun in Peking. Die Volksrepublik setze sich für die Wahrung des Weltfriedens und der Stabilität ein. Eine direkte Bestätigung oder ein klares Dementi zu dem angeblichen Angebot enthielt die Stellungnahme nicht.
Ein Verkauf von US-Waffen an China wäre politisch höchst brisant. Washington steht einer Reihe von Staaten in Ostasien militärisch zur Seite, die sich von China bedrängt fühlen. Besonders unter Druck steht das unabhängig regierte Taiwan, das Peking als Teil seines Staatsgebiets betrachtet und an sich binden will – notfalls auch mit militärischer Gewalt. Die regelmäßigen amerikanischen Rüstungslieferungen an Taiwan sind der chinesischen Führung seit Langem ein Dorn im Auge. Ein weiteres Paket im Wert von mehreren Milliarden US-Dollar steht derzeit noch aus.
Perdue bekräftigte in dem Interview zugleich die Haltung Washingtons im Streit um Taiwan. «Wir befürworten weder eine Unabhängigkeit noch befürworten wir Zwang», sagte er mit Blick auf die Ein-China-Politik der US-Regierung. Washington unterstützt demnach weder eine formelle Unabhängigkeit Taiwans noch Chinas Drohgebärden. Die Äußerungen des Botschafters und das Dementi des Präsidenten stehen nun nebeneinander – eine offizielle Klärung des Weißen Hauses zu dem Vorgang blieb zunächst aus.
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